Aktions- und Strategiekonferenz der sozialen Bewegung gegen Sozial- und Lohnabbau in Frankfurt am 2./3.12.2006.

Wie weiter mit dem Widerstand gegen Sozial- und Lohnabbau?
Einladung zur bundesweiten Aktions- und Strategiekonferenz des gesamtenWiderstands gegen Sozial- und Lohnabbau in Frankfurt am 2. und 3. Dezember 2006

Konferenz-Aufruf

Am 1. November 2003 demonstrierten 100.000 Menschen in Berlin gegen die Agenda 2010 der Schröder/Fischer-Regierung - öffentlich wahr-genommene Geburtsstunde einer neuen sozialen Bewegung gegen Sozial- und Lohnraub in Deutschland, gewachsen aus lokalen und regio-nalen Initiativen vieler gesellschaftlicher Sekto-ren. Dieses breite weltanschauliche und politi-sche Spektrum gab sich als Bündnis “Alle ge-meinsam gegen Sozialabbau” im Januar 2004 eine gemeinsame Plattform, den ‚Frankfurter Appell’.
Weitere Stichworte der Entwicklung von Wider-stand:
DGB-Aktionstag April 2004 mit 500.000 Protes-tierenden, Montagsdemonstrationen mit bis zu 250.000 DemonstrantInnen bundesweit, zentrale Demonstrationen in 2004 und 2006 mit zehntau-senden TeilnehmerInnen, betriebliche Streiks u. a. bei Opel Bochum und AEG oder die Protest-aktionen der Studierenden gegen Studiengebüh-ren neben vielfältigen anderen regionalen und lokalen Aktionen.
Auf politisch-parlamentarischer Ebene entstan-den WASG und das Projekt Linkspartei.
Die Proteste waren sicher Sand im Getriebe der herrschenden Politik und nicht ganz ohne Ein-fluss.
Dennoch: zentrale Teile der Sozial- und Lohn-abbaupläne gegen die Mehrheit der lohnabhän-gigen Bevölkerung wurden durchgesetzt, andere wie die sog. “Gesundheitsreform” stehen an.
Hartz-IV soll ein weiteres Mal verschärft wer-den, um durch existenziellen Druck auf Erwerbs-lose den Niedriglohnsektor mit Dumpinglöhnen und miesen Arbeitsbedingungen zu vergrößern sowie Löhne und Arbeitszeiten der Erwerbstäti-gen noch stärker unter Druck zu setzen, usw. usf.
Entschiedener massenhafter Widerstand ist drin-gender geboten denn je.
Doch: Wie kommen wir dorthin?
Wie kann es weitergehen?
Wie können wir Spaltungslinien ausräumen und zu einem gemeinsame Vorgehen von Er-werbslosen und Erwerbstätigen, von Studie-renden, “Eingeborenen” und MigrantInne-nen, jung und alt, von Menschen mit unter-schiedlichen weltanschaulichen und politi-schen Perspektiven kommen?
Welcher Weg führt uns zu “französischen Verhältnissen”?
Diese Fragen wollen wir mit dem gesamten Spektrum des Widerstands diskutieren, um zu einem breitestmöglichen Bündnis gegen Sozial- und Lohnabbau zu kommen.
Das schließt ausdrücklich Menschen mit Migra-tionshintergrund mit ein. Sie sind von sozialen Kürzungen und sozialer Entrechtung meist noch stärker betroffen. Viele Verschärfungen, wie
z.B. die Residenzpflicht, wurden zuerst an Flüchtlingen “ausprobiert” und werden jetzt ver-allgemeinert.
Wir, das “Bündnis 3. Juni” (Demonstration: Schluss mit den Reformen gegen uns!) laden deshalb das gesamte Spektrum des Frankfurter Appells und alle neu hinzugekommenen Akteu-rInnen gegen Sozial- und Lohnabbau zu einer zweitätigen Aktions- und Strategiekonferenz im Dezember ein.
Wir verstehen die Konferenz thematisch als Fortsetzung der Frankfurter Aktions- und Strate-giekonferenzen von 2003 bis 2005.
Wir wollen anknüpfen an die bisher breiteste Plattform der Widerstandsbewegung, den “Frankfurter Appell” und wollen diesen weiter-entwickeln - jenseits von ideologischen, organi-sations- oder parteitaktischen Interessen.
Wir erwarten von der Konferenz gemeinsame Absprachen zu Widerstandsaktionen.
Konferenz am 02. und 03. Dezember
in Frankfurt,
Studierendenhaus, Mertonstraße 26-28
Beginn am Samstag: 12 Uhr,
Ende am Sonntag: 16 Uhr
zum Konferenzablauf:
siehe http://www.protest2006.de/konferenzflayer.pdf
zur Anmeldung erwünscht unter:
anmeldung@protest2006.de
Unterkunft in Frankfurt und Umgebung wird auf Wunsch organisiert

Planung für den Ablauf der Konferenz am 2./3. Dezember

Samstag (12 - 19 & 20 - 22:30 Uhr)

11:00 Einlass

12:00 Sa - Begrüßung

12:10 - 15:00 Sa - Plenum I
Bestandsaufnahme der Entwicklung der sozialen Bewegung gegen Sozial- und Lohnraub in Deutschland
Positionen und Perspektiven hierzu aus dem Blickwinkel unterschiedlicher Strömungen1 des Widerstands. Dabei sollen bestehende Differenzen transpa-rent werden.

15:15 - 17:15 Sa - Arbeitsgruppen
„Schluss mit den Reformen gegen uns!“
Bestandsaufnahme sozialer Kämpfe und Entwicklung konkreter Forderungen

AG 11: Erwerbstätigkeit, Masseentlas-sungen, Lohnabbau und Arbeits-zeitverlängerung, Aushebelung der Tarifrechte

AG 12: Erwerbslosigkeit, prekäre Le-bens- und Arbeitsbedingungen

AG 13: Gesundheit und Krankheit

AG 14: Bildung und Ausbildung

AG 15: Öffentliche Güter & Soziale Inf-rastruktur

(AG 16: Rentenkürzungen)2

(AG 17: leere Kassen ? Rücknahme der Steuergeschenke seit ´??)3

(AG 18: Abbau demokratischer Rechte bei steigender Repression)4

17:30 - 19:30 Sa - Plenum II
Berichterstattung der AGs,
Diskussion der Ergebnisse auf eine ge-meinsame Resolution hin, die Weiter-entwicklung des ‚Frankfurter Appells’.

20:00 - 22:30 Sa - offene Runde
gemeinsames Essen & Trinken & Gesprä-che am Tagungsort

Sonntag (10 - 16 Uhr)

10:00 - 10:30 So - Input-Plenum III
„Handlungsimpulse für die nächsten Jahre“ (nn)

10:30 - 13:00 So - Arbeitsgruppen

AG 21: Resolutionsentwurf erarbei-ten/bearbeiten (Weiterentwicklung des ‚Frankfurter Appells’)

AG 22: Welche Strukturen braucht ein Bündnis gemeinsamen Widerstands?

AG 23: Unterschiedliche Formen unse-res Widerstandes

AG 24: Vorschläge für Aktionen im kommenden Jahr

AG 25: Unsere Beteiligung am G8-Gegengipfel ?
(ggf. als Auslagerung aus AG 24)

13:00 - 14 Mittagspause

14:00 - 16:00 So - Abschluss-Plenum IV
• Diskussion und Abstimmung des Resolu-tionsentwurfs
(Weiterentwicklung des ‚Frankfurter Ap-pells’)
• Bericht der AGs zu Vorschlägen für konkrete Aktionen im nächsten Jahr
• Bericht der AG zu Vorschlägen für Struk-turen
• Diskussion & Verabschiedung

-- 16:00 Uhr Konferenz-Ende --

Jezt kann die Rede von Rainer Roth für das RMB auf der Auftaktkundgebung am 21.10.2006 am Südbahnhof hier nachgelesen werden:

  Rede von Rainer Roth für das RMB auf der Auftaktkundgebung am 21.10.2006

Bilder zur Demo am 21.10.2006 in Frankfurt können unter folgendem Link betrachtet werden.

http://www.attac.de/frankfurt/21Oktober/seite0001.html

autonome.anifa[f] ruft auf zur einem "alles für alle" Block bei der Demonstration des DGB am 21. Oktober 2006, gemeinsam mit den Studenten/Innen am Südbahnhof um 11:30 Uhr auf.

alles für alle

21.06.2006, 11.30 Uhr, Südbahnhof - FFM // alles für alle - gegen elitenbildung und standortlogik - kapitalismus abschaffen : Antifa & Studi-Block auf DGB-Demo in Frankfurt Am 21.10.06 findet in mehren Städten ein sogenannter "dezentraler Aktionstag des DGB" unter dem Motto "Das geht besser - aber nicht von alleine" statt. Natürlich überlassen wir dem DGB mit dieser unsäglich bescheuerten Forderung nicht das Feld, schließlich geht es nicht darum "Deutschland besser zu machen", sondern den Kapitalismus als Ganzes abzuschaffen. Gemeinsam mit studentischen Initiativen, - die ganz aktuell gegen Studiengebühren agieren - rufen wir zum "alles für alle"-Block am Südbahnhof auf. alles für alle - gegen elitenbildung und standortlogik - kapitalismus abschaffen: 21.06.2006, 11.30 Uhr, Südbahnhof / FFM

Der komplette Aufruf der autonomen.antifa[f] kann hier nachgelesen  werden:autonome.antifa[f] ruft zur Demo am 21. Oktober 2006 auf

Auf der Internet Seite des 3. Juni Bündnisses gibt es noch weitere Informationen zu den Demonstrationen des DGB am 21. Oktober 2006: http://www.protest2006.de/

Das Rhein-Main Bündnis ruft auf, zur Beteiligung an den Demonstrationen des DGB, der Studenten/Innen und der Sozialen Bewegungen gegen Sozial-, Lohn- und Bildungsabbau am 21. Oktober 2006.

Die Demonstrationen beginnen um 11:30 Uhr am Südbahnhof und der Messe. Um 12:00 Uhr geht es am Opernplatz los. Die Abschlußkundgebung findet um 13:00 Uhr auf dem Römerberg und dem Paulsplatz statt.

Wir haben mit anderen Gruppen und Einzelpersonen zusammen den nachfolgenden Aufruf zu den Demonstrationen am 21. Oktober 2006 in Frankfurt/M. formuliert. Die Weiterverbreitung dieses Aufrufes ist ausdrücklich erwünscht. Aufruf zum 21. Oktober 2006

Widerstand ist unsere Antwort auf Eure „Reformen” !

Resultat all dieser bisherigen „Reformen” ist ein kontinuierlicher Abbau von sozialen
Leistungen; steigende Arbeitslosenzahlen, der Abbau von Rechten der abhängig
Beschäftigten; sinkende Löhne und Gehälter, längere Arbeitszeiten ohne Lohnausgleich,
Nullrunden bei den Rentenanpassungen. Verlängerung des Renteneintrittsalters auf 67
Jahre; sinkende Steuern für die Konzerne und Spitzenverdiener zu Lasten der Staatseinnahmen und der Staatsverschuldung; ein desolates Bildungs- und
Erziehungssystem; ein fortschreitender Abbau bzw. Einschränkung von demokratischen Grundrechten; eine Militarisierung der Außenpolitik, verbunden mit einer gigantischen militärischen Aufrüstung der Bundeswehr; eine rassistische Ausländerpolitik und ein
wieder erstarkter Neonazismus.

Der größte Profiteur dieser „Reformpolitik” sind das Kapital und die Reichen, ihre Profite
und Dividenden sprudeln wie noch nie, gleichzeitig steigt die Zahl der Armen,
insbesondere der Kinder, jedes Jahr auf neue Rekordwerte.

Es ist an der Zeit, dieser menschenverachtenden, nur an den Profitinteressen des Kapitals
ausgerichteten „Reformpolitik” den geschlossenen und konsequenten Widerstand der
Lohnabhängigen, der Arbeitslosen, der Rentner, der Studenten, Auszubildenden und
Schüler entgegen zu stellen. Eine Veränderung der bestehenden Politik , wird es nur
geben, wenn wir für unsere Interessen und Forderungen selber eintreten und Bereit sind,
diese gegen alle Widerstände zu erkämpfen.

Wir haben die Schnauze voll von „Reform” auf unsere Kosten!

Wir rufen auf, zur Beteiligung an den Demonstrationen des DGB, der
Studenten/innen und der Sozialen Bewegungen gegen Bildungs-, Lohnund
Sozialabbau.

Am : 21. Oktober 2006 in Frankfurt/Main
Zeit/Ort: 11:30 Uhr Südbahnhof und Messe
              12:00 Opernplatz

Wir fordern:

•  Einen gesetzlichen Mindestlohn, von mindestens 10 € die Stunde sowie
      eine regelmäßige Anpassung an die Preisentwicklung, statt Dumpinglöhnen!
   Ein Mindesteinkommen für Erwerbslose, mindestens 500 € Eckregelsatz
      (ALG II) plus Wohnungskosten, ohne Bedürftigkeitsprüfung!
   Die Abschaffung der 1 € Jobs und aller sonstigen Zwangsdienste!
   Weg mit Hartz IV!
   Die 30-Stundenwoche bei vollem Lohn- und Personalausgleich, statt
      Arbeitszeitverlängerung!
   Die Senkung des Renteneintrittsalters auf 60 Jahre, ohne Abschläge bei
      der Rente, statt einer Erhöhung der Lebensarbeitszeit auf 67 Jahre!
   Eine ausreichende gesetzliche Mindestrente!
   Keine Gesundheitsreform zu Lasten der Versicherten, sondern eine
      Krankenkasse für alle mit bedarfsdeckenden Leistungen ohne
      Zuzahlungen!
   Die sofortige Rücknahme der Senkungen der Körperschafts- und
      Einkommenssteuer für Konzerne und Spitzenverdiener und die
      Wiedereinführung einer Vermögenssteuer!
   Den uneingeschränkten, vollständig steuerfinanzierten, gebührenfreien
      Zugang zu Bildungs-, Erziehungs- und Kultureinrichtungen und deren
      Ausbau!
   Einen Stopp der Aufrüstung und die Beendigung aller Auslandseinsätze
      der Bundeswehr!
   Keine Einschränkung demokratischer Rechte!
• 
  

Erstunterzeichner des Aufrufes sind:

Rhein-Main-Bündnis gegen Sozialabbau und Billiglöhne, Frankfurter Montagsdemo, Renate Windelband -Die Linke.WASG FFM, Gustav Hülsebruck – IG-Metall, Gesa Irwahn

6. Rhein-Main Vernetzungstreffen am 04. Oktober 2006,

um 19.30 Uhr in den Räumen der DIDF im Hinterhof in der Leipziger Str. 69 in Frankfurt-Bockenheim.

---

14. Juni 2006, 19:30 Uhr

Vernetzungstreffen: Widerstand gegen Sozialabbau, sowie gegen den alltäglichen Rassismus

- DGB-Jugend-Club, Frankfurt

Einladung zum 4. Vernetzungstreffen: ‚Widerstand gegen Sozialabbau, sowie den alltäglichen Rassismus‘.

An alle Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen, welche sich gegen die Politik der Verarmung breiter Bevölkerungsschichten, sowie gegen den alltäglichen Rassismus wehren wollen!

Seit dem letzten Vernetzungstreffen ist die Politik des Sozialabbaus weiter fortgeschritten:

Die Hessische Landesregierung plant die Einführung von Studiengebühren und die Bundesregierung hat mit dem sogenannten Optimierungsgesetz die  Leistungen für Hartz-IV-Empfänger weiter gesenkt und die Sanktionen gegen den angeblichen Missbrauch drastisch verschärft. Möglicherweise sollen Nicht-EU-Bürger, wie aus einen Papier  der Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu entnehmen ist (siehe http://germany.indymedia.org/2006/06/149090.shtml ) ganz von dem Bezug von ALG II ausgeschlossen werden.

Wir sind der Ansicht, dass gegen diese Art von Politik verstärkt gekämpft werden muss:

"Brot und Spiele" war das Motto unter dem im alten Rom das Proletariat ruhig gehalten werden sollte.

Brot:
Doch selbst das  Brot soll für Hartz-IV-Empfänger, wenn es nach den Willen des Herrn Müntefering geht, nicht mehr gewährleistet werden: „Wer nicht arbeitet, soll auch nichts essen."  Gegen diese menschenverachtende  Politik wollen wir zu dem  bundesweiten Aktionstag am 27.06.2006 auch hier  im Rhein-Main-Gebiet ein Zeichen setzen.

Spiele:
Spiele dagegen werden auch heute geboten: Die nächsten Wochen werden im Zeichen der Fußball-WM stehen. Mit dem verlogenen Motto „Die Welt zu Gast bei Freunden“ wird hier die Realität der rassistischen Überfälle, der massenhaften Abschiebungen und der Isolierung von Flüchtlingen verleugnet. Dieser WM der nationalen Mobilmachung wollen wir vom  30.06.- 02.07.2006 ein antirassistisches Fußballturnier entgegen setzen.

Ablauf der Veranstaltung :
1. Einschätzung der bundesweiten Demo vom 3. Juni 2006 in Berlin
2. Vorstellung und Diskussion über die geplante Aktion anlässlich des bundesweiten Aktionstag
3. Vorstellung der Konzeption eines ‚Antirassistischen Fußballturniers‘ und einer antirassistischen Demo am 01.07.2006
4. Diskussion über zukünftigen gemeinsamen Widerstand gegen Sozialabbau und innere und äußere Aufrüstung im Rhein-Main-Gebiet (mögliche Aktionen gegen Ein-Euro-Jobs, Wohnungsräumungen von Hartz IV-Empfängern, Kampf gegen Privatisierungen, Abschiebungen etc.)

Ausgeschlossen von den gemeinsamen Kampf sind natürlich Organisationen, Gruppen und Einzelpersonen mit rassistischen, antisemitischen, nationalistischen, völkischen und/oder sexistischen Hintergrund.

Lassen wir uns nicht in Deutsche und Nichtdeutsche, Beschäftigte und Arbeitslose, Ältere und Junge, Kranke und Gesunde, Männer und Frauen aufspalten und gegeneinander ausspielen.

Wann:    Mittwoch, den 14. Juni 2006,
               um 19:30 Uhr
Wo:        DGB-Jugend-Club
               Wilhelm Leuschner Str., Raum 2
               Frankfurt am Main

>> Aktuell

---

Diskussionsveranstaltung:'Widerstand gegen Sozialabbau, sowie innere und äußere Aufrüstung'

Sehen wir uns das Wirken und Treiben von Staat und Kapital an:

Massenarbeitlosigkeit und Sozialabbau
• Massenarbeitslosigkeit (Opel, Telekom, Mercedes,  AEG) und Lohndumping (Bolkestein-Richtlinie)
• Angriffe auf die Interessen und Rechte der          Lohnabhängigen (faktische Abschaffung des Kündigungsschutzes, Arbeitszeitverlängerung, Abschaffung bzw. Kürzung von Urlaubs- und Weihnachtsgeld)
• Sozialkahlschlag (Agenda 2010, Hartz Gesetze, faktische Rentenkürzungen durch Nullrunden, Einführung von Studiengebühren, weitere Belastungen bei Krankenversicherungen sind geplant)
• rassistische Politik gegenüber Migranten/innen

• verschärfte Kontrolle und und Überwachung von Telefon, Handy und Internet
• zunehmende Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen
• Forderung nach Einsatz der Bundeswehr im Innern
• Diskussion über Verwendung von Folter-Geständnissen.
• Verstärkte Repressionen gegen Demonstrationen (so wurden z.B. bei der Demo gegen den Opernball Menschen von der Polizei mit Gewalt am Verlassen der Demonstration gehindert, bzw. abgehalten sich an der Demo zu beteiligen)

Äußere Aufrüstung
• neue militaristische Strategien zur  Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des
   strategischen Zugangs zu Märkten und Rohstoffen
• ein gewaltiges Aufrüstungprogramm der Bundeswehr
• Deutsche Kriegsbeteiligung und Militäreinsätze in Afghanistan , Ex-Jugoslawien, Kongo (in Vorbereitung)

Wir sind der Ansicht, daß gegen diese Art von Politik verstärkt gekämpft werden muß:
Auf dem letzten Vernetzungstreffen von politischen und sozialen Gruppen und Organisationen in und um Frankfurt wurde u.a. beschlossen als ein gemeinsames Projekt ein "Tribunal gegen Armut und Elend" durchzuführen. Dieses Tribunal ist Teil einer bundesweiten Kampangne, durch welche Armut in Deutschland sichtbar gemacht werden soll. So wurde in Erfurt  bereits ein entsprechendes Tribunal durchgeführt. Weitere Tribunale sind in Berlin, Offenburg, Marburg und Nürnberg geplant. Mit der Durchführung eines solchen Tribunals, wollen wir öffentlich darauf hinweisen, daß Armut und Elend auch hier im Rhein-Main-Gebiet für viele Menschen alltägliche Realität ist.

Ablauf der Veranstaltung :
1. Vorbereitung eines Tribunals gegen Armut und Elend
2. Vorstellung eines Konzepts für eine bessere Kommunikation und Vernetzung zwischen den linken Kräften im Rhein-Main-Gebiet
3. Infos zu der bundesweiten Demonstration am 03. Juni 2006 in Berlin unter dem Motto:
   "Schluss mit den "Reformen" gegen uns! Gemeinsam gegen Massenentlassungen,
    Sozialabbau, innere Aufrüstung und Krieg!
4. Diskussion über zukünftigen gemeinsamen Widerstand gegen Sozialabbau und innere und äußere Aufrüstung im Rhein-Main-Gebiet (mögliche Aktionen gegen Ein-Euro-Jobs, Wohnungsräumungen von Hartz IV-Empfängern, Kampf gegen Privatisierungen, Abschiebungen etc.)

Ausgeschlossen von den gemeinsamen Kampf sind natürlich Organisationen Gruppen und Einzelpersonen mit rassistischen, antisemitischen, nationalistischen, völkischen und/oder sexistischen Hintergrund.

Lassen wir uns nicht in Deutsche und Nichtdeutsche, Beschäftigte und Arbeitslose, Ältere und Junge, Kranke und Gesunde, Männer und Frauen aufspalten und gegeneinander ausspielen.

Wann:      Mittwoch, den 12. April 2006,
                 um 19:30 Uhr      
Wo:          DIDF(Hinterhof)
                 Leipziger Str. 69
                 Frankfurt am Main

Einladung als pdf-Datei

---

Gegen den Opernball 2006

---

15. Februar 2006, 19:30 Uhr

Diskussionsveranstaltung:'Widerstand gegen Sozialabbau, sowie innere und äußere Aufrüstung'

Sehen wir uns die Politik der letzten Jahre an:
Massenarbeitlosigkeit und Sozialabbau
• Massenarbeitslosigkeit (Opel, Telekom, Mercedes, AEG) und
   Lohndumping (Bolkestein-Richtlinie)
• Angriffe auf die Interessen und Rechte der Lohnabhängigen
   (Kündigungsschutz, Arbeitszeitverlängerung)
• Sozialkahlschlag (Agenda 2010, Hartz Gesetze, faktische
   Rentenkürzungen, Einführung von Studiengebühren)
• rassistische Politik gegenüber Migranten/innen

• verschärfte Kontrolle und und Überwachung von Telefon, Handy und Internet
• zunehmende Videoüberwachung von öffentlichen Plätzen
• Forderung nach Einsatz der Bundeswehr im Innern
• Diskussion über Verwendung von Folter-Geständnissen.

Äußere Aufrüstung
• neue militaristische Strategien zur  Aufrechterhaltung des freien Welthandels und des
   strategischen Zugangs zu Märkten und Rohstoffen
• ein gewaltiges Aufrüstungprogramm der Bundeswehr
• Aktuell sogar: Rufe nach dem Besitz von 'Deutschen Atombomben'

Der bisherige Widerstand  gegen diese Politik läßt bisher im Rhein-Main-Gebiet noch sehr zu wünschen übrig:
So waren im Jahr 2005 außer der Aktion ‚Agenturschluss‘ am 03. Januar, der Demo ‚Gegen den Opernball 2005‘ am 26. Februar, sowie den wöchentlichen Montagsdemos nicht gerade viele Widerstandsaktionen auf der Straße zu bemerken.

Dies soll und muß sich im Jahre 2006 ändern:
Mit dieser Veranstaltung wollen wir dazu einen Beitrag leisten.
Wir wollen diskutieren, wie hier im Rhein-Main-Gebiet der Widerstand verstärkt werden kann.

Ablauf der Veranstaltung :
1. Ein/e Vertreter/in der Antifa wird über die Konzeption der geplanten "Opernball Demo"
    berichten.
2. Infos zu der bundesweiten Großdemonstration am 03. Juni 2006 in Berlin unter dem Motto:
    "Schluss mit den "Reformen" gegen uns!
    Gemeinsam gegen Massenentlassungen, Sozialabbau, innere Aufrüstung und Krieg!
3. Diskussion zu möglichen Widerstandsperspektiven im Rhein-Main-Gebiet gegen Sozialabbau
    sowie innere und äußere Aufrüstung (Aktionen gegen Ein-Euro-Jobs, Wohnungsräumungen
    von Hartz IV-Empfängern, Abschiebungen etc.)

Ausgeschlossen von den gemeinsamen Kampf sind natürlich Organisationen Gruppen und Einzelpersonen mit rassistischen, antisemitischen, nationalistischen, völkischen und/oder sexistischen Hintergrund.
Lassen wir uns nicht in Deutsche und Nichtdeutsche, Beschäftigte und Arbeitslose, Ältere und Junge, Kranke und Gesunde, Männer und Frauen aufspalten und gegeneinander ausspielen.

Wann:      Mittwoch, den 15. Februar,
                um 19:30 Uhr      
Wo:         DIDF(Hinterhof)
                Leipziger Str. 69
                Frankfurt am Main

Einladung als pdf-Datei

- Strasbourg -
11. Februar 2006, 14:00 Uhr

Großdemo: Stoppt den Bolkestein-Hammer!

- Strasbourg -

Die EU-Richtlinie für Dienstleistungen in Europa muss verhindert werden


"Wird diese europäische Richtlinie gebilligt, so hätte dies zur Folge, dass sämtliche Dienstleistungen im Europa der 25 wie gewöhnliche Wirtschaftsprodukte behandelt würden. Grundlegende Bereiche wie Kultur, Bildung, Gesundheitsdienste und sämtliche Dienstleistungen im Rahmen der nationalen Systeme zur sozialen Sicherheit könnten denselben wirtschaftlichen Konkurrenzmechanismen unterworfen werden wie sonstige Waren."